Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie

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PIRATEN_Erfurt
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Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie

Beitrag von PIRATEN_Erfurt » Freitag 22. Oktober 2010, 19:39

Wir sind für die Einrichtung einer aktiven Mitgestaltung der Kommunalpolitik durch die Bürger. Eine Möglichkeit hierzu ist die Schaffung eines Instrumentes zum Einlegen eines Bürgervetos gegen Entscheidungen der Kommune. Außerdem muss der Bürgerbeteiligungshaushalt unbedingt ausgebaut und belebt werden. Ein gutes Beispiel dafür ist die Stadt Jena, die dazu per Stadtratsbeschluss eine ständige AG Bürgerhaushalt ins Leben gerufen hat und diese für ihre Arbeit mit einem Budget versehen hat.
Das Sammeln von Informationen über dieses Online-Forum über den Zeitraum von 5 Wochen und zwei Informationsveranstaltungen reichen nicht aus um den Erfurter Bürger wirklich an einem Haushalt zu beteiligen. Gesellschaftliche politische Akzeptanz findet sich nur da wo der Bürger durch die Einbeziehung in Entscheidungen teilnehmen und verstehen kann.

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