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Öffentliches Forum zu Themen des Beteiligungsrates
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DetlefWagner
Beiträge: 125
Registriert: Montag 18. Februar 2019, 19:09

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Beitrag von DetlefWagner »

Die hier verlinkte Sendung des MDR beschreibt auf der einen Seite einen scheinbar völlig anderen Ansatz, auf der anderen Seite ergeben sich aus meiner Sicht und aus der Erfahrung der letzten beiden Jahre auch erstaunliche Parallelitäten. Auf jeden Fall geht es um Bürgerbeteiligung.
Vielleicht diskutieren wir das ja auf dieser Plattform?
https://www.mdr.de/thueringen/video-482 ... ede05.html

Die Bitte bzw. der Wunsch richtet sich auch an die Mitglieder des Beteiligungsrates (mit oder ohne Stimmrecht) und natürlich an alle Bürger, idealerweise aus Erfurt.
Vorsichtshalber sei hinzugefügt, dass es sich um eine private Idee handelt, die ich an gleicher Stelle auch als nicht im Beteiligungrat mitarbeitender Bürger hätte verwirklichen können. Insofern bitte ich um private Meinungen und um Beachtung, dass diese damit quasi in der Öffentlichkeit sind.
Vielleicht kann ich nebenbei damit auch testen, ob das Forum überhaupt von mehreren gelesen und genutzt wird.

Ich danke meinem Stellvertreter, der mich auf die Sendung aufmerksam gemacht hat.

Detlef Wagner
Vorsitzender des Beteiligungsrates Erfurt
1961Broeder
Beiträge: 10
Registriert: Mittwoch 29. Januar 2020, 10:08

Re: Hier ein Link zu einem Vorhaben

Beitrag von 1961Broeder »

Detlef, ich hatte mir die Sendung angeschaut und dabei festgestellt, daß die Betonung auf Bürgerbeteiligung auf Landesebene lag seitens des Ministers Hr. Adams. Allerdings habe ich noch während der Sendung eine Nachricht an Lars Sänger geschickt, in der ich auf unseren Erfurter Bürgerbeteiligungsrat aufmerksam gemacht habe ... Eine Reaktion darauf habe ich nicht erhalten.
DetlefWagner
Beiträge: 125
Registriert: Montag 18. Februar 2019, 19:09

Re: Hier ein Link zu einem Vorhaben

Beitrag von DetlefWagner »

Hallo Birgit,
zunächst vielen Dank für Deine Mail an Herrn Sänger,
wir werden da u.U. bohren müssen. Ich mache mit. M.E. hätte das Redaktionsteam trotz aller Unterschiede durchaus auf unser Gremium stoßen sollen, das werde ich noch hinterfragen.

Die Sendnung machte deutlich, dass selbst die Macher den Unterschied zw. Land und Kommune nicht recht verstanden haben oder für unwichtig hielten. Das Beispiel Augsburg ist zweifelsfrei kommunal gewesen, es gibt aber andere Beispiele. Mag sein, dass es zu Covid nur kommunale Bürgerräte gibt und die eben nicht in Thüringen, aber ein beliebiges Thema auf Landesebene wäre besseer vergleichbar (Kosten, Dauer der Errichtung, Auswahl der Bürger etc.)

Der zweite und wesentlichere Unterschied ist die Einberufung zu einem bestimmten Thema. Davon kann man im Beteiligungsrat Erfurt nicht ausgehen, es sei denn, man beschränkt unsere Tätigkeit per Satzung oder Geschäftsordnung ausschließlich auf die Berarbeitung einer Vorhabenliste der Stadt. Das ist aber nicht der Fall und selbst wenn, ist selbst die aktuelle Vorhabenliste entgegen mancher Behauptungen mit durchaus unterschiedlichen Tätigkeitsfeldern bestückt: https://www.erfurt.de/ef/de/rathaus/bue ... d=ef123514

Ein weiterer Unterschied des in Thüringen zum Thema Covid19 geplanten Bürgerrates besteht im Versuch, einen repräsentativen Querschnitt der Beteiligten zu erreichen. Das hat man beim Beteiligungsrat nicht versucht (was ich auch nicht kritisiere, andere manchmal schon)

Herzliche Grüße
Detlef
1961Broeder
Beiträge: 10
Registriert: Mittwoch 29. Januar 2020, 10:08

Re: Hier ein Link zu einem Vorhaben

Beitrag von 1961Broeder »

Lieber Detlef, in der Sendung war mir außerdem noch aufgefallen, daß die "Scheu" der Bürger mit Politikern in Gespräch zu kommen, mehrfach hinterfragt wurde. Das ist in unserem BBR nicht der Fall! Schließlich sind wir meistens im Kontakt mit Stadtratsmitgliedern verschiedener Fraktionen. Dafür gibt es den BBR ja auch ;-).
Viele Grüße zurück.
Birgitt
DetlefWagner
Beiträge: 125
Registriert: Montag 18. Februar 2019, 19:09

Re: Hier ein Link zu einem Vorhaben

Beitrag von DetlefWagner »

Ja, genau deshalb hätte die Redaktion mal bei uns nachfragen können. Wenn man danach der Meinungist, unser Profil passt nicht zur Sendung, ist das redaktionelle Freiheit - totzdem aus meiner Sicht falsch.
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