Ergebnisse der 1. Auftaktveranstaltung am 24.09.2014

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BBH_ORBIT
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Ergebnisse der 1. Auftaktveranstaltung am 24.09.2014

Beitrag von BBH_ORBIT » Freitag 26. September 2014, 15:26

Am 24.09.2014 fand im Haus Dacheröden die 1. Auftaktveranstaltung zum Bürgerbeteiligungshaushalt statt. Im Folgenden werden die Ergebnisse vom Thementisch "Haushalt/Sparen" und "Beteiligungsmöglichkkeiten" vorgestellt:

Am zweiten Thementisch stand vor allem die Frage im Fokus wie die Bürger/innen in Zukunft besser erreicht und beteiligt werden können. Zunächst stellten die Bürger/innen heraus, dass hierzu ein grundlegender Wandel in der Stadt hin zu einer „Beteiligungskultur“ angestrebt werden müsste. Kritisch angemerkt wurde, dass die Transparenz von Entscheidungen in den vergangenen Jahren im Rahmen des Bürgerbeteiligungsverfahrens nicht gegeben war. Das heißt, Vorschläge die die Bürger/innen unterbreiteten wurden nicht weiter verfolgt bzw. keine Begründung für die Nichtbeachtung dargestellt. Das wünschen sich die Bürger/innen anders. Der Beteiligungsprozess muss von Anfang bis Ende transparent und nachvollziehbar gestaltet sein. Die Forderungen nach Kommunikation, Reflexion und Beantwortung an die Bürger/innen, um eine Verbindlichkeit herzustellen, sahen die Bürger/innen als unerlässlich an.
Weitere Forderungen bezogen sich auf die Partizipation bei großen Bauvorhaben oder die Errichtung eines Bürgerbüros, mit einem zentralen/r Ansprechpartner/in, an welchen sich die Bürger/innen der Stadt mit ihren Fragen wenden können. Überlegt wurden auch gezielte Befragungen der Bürger/innen, die von bestimmten Maßnahmen direkt betroffen sind, als eine mögliche Form der Beteiligung. Ein weiterer Vorschlag war die Entwicklung eines Beteiligungskonzeptes für die Stadt in Anlehnung an Konzepte wie es diese in Jena, Heidelberg oder Karlsruhe gibt, in dem Leitlinien für die künftige Beteiligung von Erfurter Bürgerinnen und Bürger beschrieben sind. Neben der Entwicklung eines Beteiligungskonzeptes wurden auch personelle Umstrukturierungen bzw. Veränderungen in der Stadtverwaltung thematisiert. Die angesprochenen Themen auf einem Blick:
  • - (Beteiligungs-)Kulturwandel in Erfurt nötig
    - Änderung des Beschwerdeverfahrens: Transparenz, Kommunikation, Reflexion, und besonders wichtig: Antwort/Ergebnis an Bürger/innen kommunizieren, um Verbindlichkeit herzustellen
    - Partizipation bei allen großen Bauvorhaben
    - Entwicklung eines Beteiligungskonzeptes (siehe Jena, Heidelberg, Karlsruhe)
    - Errichtung eines Bürgerbüro (mit Kreativität)
    - gezielte Beteiligung/ Befragung von Bürger/innen, das das Thema betrifft
    - eigenes Budget für jedes Amt der Stadtverwaltung, um die eigenen Pläne den Bürgern zu kommunizieren
    - zentralen (empathischen/zuhörfähigen) Ansprechpartner für Kommunikation zwischen (Fach-)Ämtern und Bürger/innen
    - Veränderung der Zuständigkeiten in Verwaltung

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